Nachbetrachtung #ms2202

Am 22.02.2019 lud die AfD zum Neujahrsempfang nach Münster – gekommen sind Tausende, um der AfD ihre Party zu vermiesen.

Unter dem Gemeinsamen Bündnis – Label „Kein Meter den Nazis Münster“ fanden drei verschiedene Veranstaltungen statt. Die große Bündnis Kundgebung auf dem Prinzipalmarkt, eine Tanzdemo unter dem Motto „Raven gegen Rechtsruck“ die vom Hauptbahnhof zur Stubengasse lief, sowie die Kundgebung „United against Rechtsruck“ auf dem Servatiiplatz.

Die Kampagne Nationalismus ist keine Alternative mobilisierte zum Servatiiplatz

Ein breites antifaschistisches Bündnis aus (queer-)feministischen Gruppen, Klimaaktivist*innen von Ende Gelände, antirassistische sowie antinationale Gruppen riefen zur Teilnahme an der „United against Rechtsruck“ Kundgebung auf. Auch die überregionale Kampagne “Nationalismus ist keine Alternative” (Nika) beteiligte sich an der Kundgebung. In der Rede der Nika Kampagne wurden drei Schwerpunkte gesetzt. Die AfD wurde als organisatorisches und parlamentarisches Rückgrat einer autoritären Formierung der Gesellschaft benannt. Dabei schaffe es die AfD ihre Rhetorik und Narrative breit in die Gesellschaft zu streuen, sodass beispielsweise das Retten ertrinkender Menschen im öffentlichen Diskurs verhandelbar werde. Außerdem griffen die Sprecher*innen der Kampagne die aggressive Erinnerungs- und Schuldabwehr, auf der die Geschichtspolitik der AfD basiere, scharf an. In diesem Zusammenhang hieß es: „Wer den Nationalsozialismus aus der Erinnerung entsorgt, kann NS-Konzepte umsetzen, ohne als Nazi zu gelten“. Richtungsweisend für eine radikale Linke im Kampf um die befreite Gesellschaft sei laut Nika zum Einen, Brücken zu schlagen, wo Menschen an der politischen Teilhabe gehindert werden und zum Anderen in der Zusammenarbeit mit bürgerlichen Kräften, diese in die Verantwortung zu nehmen für das, was sie möglich machen. Denn wer den zivilgesellschaftlichen Schulterschluss mit dem Neoliberalismus suche, kämpfe auf verlorenem Posten.

Als Teil der Kampagne “Nationalismus ist keine Alternative” stehen wir geschlossen hinter den Aussagen und Forderungen des Redebeitrages. Außerdem ist es unser Anspruch die zentrale Maßgabe der Genoss*innen von Ende Gelände Münster „System Change, Not Climate Change“ mit antinationalen Forderungen zu verknüpfen um sie gemeinsam in die Praxis zu tragen

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Münster: Entschlossene Blockaden und eine Misere für die AfD

Nachdem um 17.15 Uhr die Kundgebung auf dem Servatiiplatz offiziell beendet wurde machten sich die ca. tausend Teilnehmenden gemeinsam auf den Weg zur Großkundgebung auf dem Prinzipalmarkt. Auf dem Weg kam es zu zwei spontanen Blockaden auf der Rückseite des Münsteraner Rathauses (Veranstaltungsort des Neujahrsempfangs). Gleichzeitig wurden die restlichen Eingänge, von der Großkundgebung ausgehend, blockiert. Die Spontanen Blockaden hielten trotz zum Teil massiver polizeilicher Maßnahmen über mehrere Stunden stand. Mitglieder der AfD mussten teilweise unter massiven Polizeischutz über die Blockaden getragen werden. Wer in das Rathaus wollte traf zuvor zwangsläufig auf entschiedenen Widerstand. Insgesamt hatten die Blockaden zur Folge, dass ein großer Teil der Besucher*innen verspätet oder überhaupt nicht zum Neujahrsempfang der AfD erscheinen konnten.

Am 22.02.2019 haben in Münster über 8.000 Menschen entschlossen gegen die AfD und ihren Neujahrsempfang protestiert. Dabei haben viele Antifaschist*innen aus unterschiedlichen politischen Kontexten eine entschlossene Praxis auf die Straße getragen und die AfD-Veranstaltung erfolgreich zur Misere gemacht.

Wir bedanken uns bei Allen die uns unterstützt haben. Wir sehen uns auf der Straße, wenn wir erneut für etwas Besseres als die Nation kämpfen.
Für eine solidarische Zukunft

Nationalismus ist keine Alternative, Die befreite Gesellschaft schon!