Demonstration Münster – August 2018

Uns fehlen die Worte für das, was sich am Sonntag und Montag in Chemnitz Bahn gebrochen hat.
Nach Hoyerswerda, Rostock- Lichtenhagen und Heidenau ist eine weitere Stadt mit den
schockierenden Bildern rassistischer Pogrome besetzt, die durch das vollständige Versagen
staatlicher Behörden und der Polizei befördert wurden.

Bekannte Personen der organisierten rechtsextremen Szene marschierten gemeinsam mit Hooligans
und AfD. Es bildete sich ein wütender Mob, dessen blinder Hass sich in Angriffen auf People of Color, Journalist*innen und Antifaschist*innen entlud.

Durch die Instrumentalisierung eines bisher ungeklärten Tötungsdeliktes wurden in kürzester Zeit mehrere tausend Faschist*innen in die Chemnitzer Innenstadt mobilisiert.

Die Vorfälle der vergangenen Tage zeigen deutlich: Auswüchse rechter Gewalt haben eine neue Qualität erreicht, von der sich die staatlichen Ordnungsbehörden vollkommen überrascht zeigen. Während jedes Wochenende Hundertschaften zu Fußballspielen gezogen werden und es für den Protest gegen den G20 Gipfel ein massives Polizeiaufgebot gab, mussten die Teilnehmenden von „Chemnitz Nazifrei“ ihren Schutz zwei Tage in Folge selbst organisieren. Die 200 Beamt*innen hatten zu keinem Zeitpunkt die Kontrolle über tausende gewaltbereite Neo-Nazis. Körperliche Gewalt, „Hitlergrüße“ sowie fliegende Feuerwerkskörper und Flaschen blieben so ungeahndet. Ein Mob fühlte sich im eigenen braunen Sumpf bestätigt. Rechter Hass konnte sich so gezielt entladen. Der Schulterschluss zwischen militanten Neo-Nazis, Identitärer Bewegung und AfD wird öffentlich erkennbar.

Pogrom-ähnliche Zustände werden von Mitgliedern der AfD Bundestagsfraktion als Selbstschutz und „Bürgerpflicht“ heraufbeschworen und legitimiert. Auch unorganisierte Anwohner*innen schlossen sich den Hetzer*innen an.

Die populistische Meinungsmache, die in der Gewalt gegenüber Andersdenkenden gipfelte, wurde durch wilde Spekulationen in den sozialen Medien kanalisiert und fand ihr Ziel in über 20 verletzen Personen. Zeitgleich mussten Journalist*innen ihre Arbeit aufgrund der akuten Gefahr für ihre eigene Person abbrechen.

Von offizieller Seite bleibt die Kritik an den Vorkommnissen verhalten, verzerrende Bilder von
rechten und linken Extremisten, die gewaltsame Ausschreitungen gleichsam provozieren, werden
weiter bedient. Die Realität einer sich immer weiter autoritär formierenden Bewegung und rassistischen Vorzeichen nimmt immer mehr Gestalt an, während Antifaschismus unmöglich gemacht und kriminalisiert wird.

Kaum einem Monat, nachdem der NSU für die nächsten 120 Jahre zu den Akten gelegt wurde, ist der Faschismus für jede*n erkennbar in der Mitte der Gesellschaft angekommen.

Wir werden diese Entwicklungen nicht unwidersprochen hinnehmen. Wir werden entschlossen gegen Rassismus, menschenverachtende Ideologien und eine sich immer weiter organisierende gesellschaftliche Rechte aufzustehen. Gegen rechte Hetze in Chemnitz, in Münster, in den Medien, am Tresen und an der Arbeit – überall!

Rassismus benennen und bekämpfen!